Obwohl das mit den Produkten verbundene Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter zustande kommt, erkennt und akzeptiert der Nutzer, in Fällen in welchen Jourly über den Apple App Store bezogen wurde, dass Apple diese AGB als Drittbegünstigter durchsetzen kann.

 

Jourly wird angeboten von

Webleon GmbH
Zeppelinstr. 11
85748 Garching
E-Mail: [email protected]

Das Wichtigste auf einen Blick

• Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser AGB nur für bestimmte Nutzerkategorien einschlägig sein könnten, zum Beispiel nur für Verbraucher oder nur für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln. Auf derartige Einschränkungen des Anwendungsbereichs wird in jeder betroffenen Klausel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt die Klausel für alle Nutzer.

• Das Widerrufsrecht steht nur europäischen Verbrauchern zu.

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NUTZUNGSBEDINGUNGEN

 

Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf Jourly die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen. Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen im Folgendem ausdrücklich benannt.

Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:

• Nutzer können Verbraucher oder Geschäftskunden sein;

• Nutzer müssen nach dem jeweils anwendbaren Recht volljährig sein;

• Nutzer befinden sich nicht in einem Land, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der US-Regierung als “Terrorismus unterstützendes Land” eingestuft wurde;

Kontoerstellung

Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben. Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den Sicherheitsanforderungen entspricht.

Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.

 

Bedingungen für die Erstellung eines Nutzerkontos

Die Erstellung eines Nutzerkontos unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, diese Bedingungen zu erfüllen.

• Die Erstellung von Nutzerkonten durch Bots oder andere automatisierte Methoden ist nicht erlaubt.

• Jeder Nutzer darf nur ein Konto erstellen, sofern nicht anders angegeben.

• Der Nutzer darf sein Konto nicht mit anderen Personen teilen, sofern nicht ausdrücklich gestattet.

Beendigung des Nutzerkontos

Nutzerkonten können jederzeit mit der über Jourly verfügbaren Kontolöschungsfunktion oder durch direkte Kontaktaufnahme zum Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gelöscht werden.

Sperrung und Löschung des Nutzerkontos

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.

Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.

Über Jourly verfügbare Inhalte

Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über Jourly verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.

Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über Jourly bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen. In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.

Rechte an den über Jourly verfügbaren Inhalten

Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.

Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.

Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.

Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.

 

Inhalte von Nutzern

Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf Jourly hochzuladen, über Jourly zu teilen oder bereitzustellen. Indem Nutzer ihre Inhalte wie beschrieben hochladen, teilen oder bereitstellen, versichern sie, dazu berechtigt zu sein und keine gesetzlichen Vorschriften bzw. Rechte Dritter zu verletzen.

Rechte an Inhalten von Nutzern

Indem Nutzer eigene Inhalte auf Jourly hochladen, räumen sie dem Anbieter ein nicht ausschließliches und unentgeltliches Recht ein, die Inhalte zu nutzen und zu verarbeiten, um Jourly wie vertraglich vorgesehen zu betreiben und instandzuhalten.

Soweit gesetzlich erlaubt verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in Verbindung mit den an Jourly übermittelten Inhalten.

Die Nutzer erkennen an, akzeptieren und bestätigen, dass alle Inhalte, die sie über Jourly bereitstellen, unter den gleichen allgemeinen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, die auf andere über Jourly bereitgestellte Inhalte anwendbar sind.

Haftung für Inhalte von Nutzern

Nutzer sind für Inhalte, die sie auf Jourly hochladen bzw. über Jourly veröffentlichen, teilen oder bereitstellen, verantwortlich. Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter solche Inhalte nicht filtert oder moderiert.

Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen, zu sperren oder zu berichtigen und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf Jourly ohne vorherige Ankündigung zu verweigern:

• wenn in Verbindung mit dem hochgeladenen Inhalt eine Meldung eingeht;
• wenn eine Verletzung ausschließlicher Schutzrechte angezeigt wird;
• aufgrund behördlicher Anordnung; oder
• wenn der Anbieter darauf hingewiesen wird, dass sich die Verfügbarkeit des Inhalts über Jourly nachteilig für Nutzer, Dritte und/oder auf die Verfügbarkeit des Dienstes auswirken kann.

Aufgrund der Entfernung, Löschung, Sperrung oder Berichtigung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt verantwortlichen Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.

Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die aufgrund von oder in Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über Jourly bereitstellen.

Entfernung von Inhalten aus Teilen dieser Anwendung

Wenn der beanstandete Inhalt als unzulässig erachtet wird, wird er innerhalb von 24 Stunden entfernt und dem verantwortlichen Nutzer der Zugriff auf den Dienst verweigert.

Zulässige Nutzung

Jourly und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.

Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf Jourly und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf Jourly oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über Jourly oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden – wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder mutmaßlich gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen, Rechte Dritter und/oder diese AGB verstoßen, indem sie beispielsweise (jedoch nicht ausschließlich):

Verhaltensregeln

• vortäuschen, allfällige Bedingungen oder Voraussetzungen für den Zugriff auf Jourly und/oder die Nutzung der Dienste zu erfüllen, wie z.B. volljährig zu sein oder als Verbraucher zu handeln;
• ihre Identität verbergen oder die Identität eines anderen nutzen, oder vortäuschen, ein Dritter zu sein oder einen Dritten zu vertreten, sofern dies von diesem Dritten nicht erlaubt wurde;
• Produkte über Jourly anbieten, die nicht rechtmäßig verkauft werden dürfen oder aktuell nicht verfügbar sind (z.B. nicht auf Lager);
• den Preis angebotener Produkte manipulieren oder verkaufte Produkte nicht liefern;
• Identifikatoren manipulieren, um die Herkunft ihrer Nachrichten oder der bereitgestellten Inhalte zu verschleiern oder anderweitig zu vertuschen;
• rufschädigende Äußerungen verbreiten, missbräuchlich, belästigend oder bedrohlich handeln, Rechte Dritter auf andere Weise gefährden oder verletzen;
• Jourly, den Dienst oder mit der Webseite verbundene Netzwerke auf Schwachstellen prüfen, scannen oder testen oder die damit verbundenen Sicherheits- und Authentifizierungsmaßnahmen umgehen;
• Handlungen unterstützen, die das Leben des Nutzers oder anderer Nutzer gefährden oder zu Körperverletzungen führen können. Dazu gehören unter anderem Selbstmorddrohungen oder -aufforderungen, vorsätzliche Körperverletzungen, der Konsum illegaler Drogen oder übermäßiger Alkoholkonsum. Unter keinen Umständen ist es Nutzern erlaubt, Inhalte durch Jourly zu veröffentlichen, die selbstzerstörerisches oder gewaltsames Verhalten unterstützen und/oder befürworten und/oder zeigen;
• Malware in oder über Jourly installieren, integrieren, hochladen oder anderweitig verbreiten;
• Jourly oder die technische Infrastruktur in einer missbräuchlichen, übermäßigen oder anderweitig unangemessenen Weise (z.B. für Spammingzwecke) verwenden;
• versuchen, die technische Infrastruktur in einer Weise abzuändern oder zu manipulieren, wodurch Jourly oder der Dienst beschädigt oder übermäßig belastet wird;

Scraping

• ein automatisiertes Verfahren zum Extrahieren, Sammeln oder Erheben von Informationen, Daten und/oder Inhalten auf dem Dienst (Jourly) und allen damit verbundenen digitalen Anwendungen nutzen, sofern der Anbieter dies nicht ausdrücklich gestattet hat;

Inhaltsbeschränkungen

• rechts- oder sittenwidrige, illegale, rufschädigende oder unangemessene Inhalte verbreiten oder veröffentlichen;
• Inhalte veröffentlichen, die direkt oder indirekt Hass, Rassismus, Diskriminierung, Pornografie oder Gewalt verherrlichen oder fördern;
• falsche Inhalte verbreiten oder veröffentlichen, die zu einer unbegründeten Beunruhigung führen können;
• Jourly verwenden, um Inhalte an denen Schutzrechte (insb. Patent-, Marken- oder Urheberrechte) Dritter bestehen, ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers zu veröffentlichen, zu verbreiten oder anderweitig zur Verfügung zu stellen;
• Jourly verwenden, um Inhalte zu veröffentlichen, zu verbreiten oder anderweitig zur Verfügung zu stellen, durch die Rechte Dritter (insb. Staats-, Militär-, Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse oder der Schutz personenbezogener Daten) verletzt werden;
• Inhalte veröffentlichen oder Handlungen vornehmen, durch die Jourly oder die Integrität der Geräte des Nutzers bzw. die Nutzererfahrung gestört, unterbrochen, beeinträchtigt oder anderweitig verletzt werden. Zu diesen Handlungen gehören: das Spamming, die Verbreitung unerwünschter Werbung, das Phishing, der Betrug, die Verbreitung von Malware oder Viren usw.;
• falsche, ungenaue, irreführende, rufschädigende oder verleumderische Inhalte in Bezug auf über Jourly angebotene Produkte veröffentlichen oder anderweitig verbreiten;

Schutz anderer Nutzer

• personenbezogene Daten anderer Nutzer, z. B. E-Mail-Adressen oder Kontaktdaten, durch Umgehung der Datenschutzeinstellungen der Konten anderer Nutzer oder durch andere Mittel erheben oder sammeln;
• sich fremde Nutzerkonten zu Eigen machen;
• Informationen über andere Nutzer, einschließlich personenbezogener Daten oder Kontaktdaten, zu anderen Zwecken als denjenigen, zu denen Jourly bestimmt ist, nutzen;

Einschränkungen für die kommerzielle Nutzung

• Jourly nutzen oder ein Nutzerkonto erstellen, um Waren oder Dienstleistungen jeglicher Art anzubieten, zu verkaufen oder zu bewerben;
• vortäuschen oder vorgeben, Jourly unterhalte eine besondere Beziehung zu einem Nutzer oder Jourly unterstütze einen Nutzer, sowie Produkte oder Dienstleistungen des Nutzers oder eines Dritten für einen bestimmten Zweck;

 

Software Lizenz

Alle Rechte an der Software oder den technischen Lösungen, auf denen Jourly basiert, bzw. die darin eingebettet, integriert oder damit verbunden sind, stehen ausschließlich dem Anbieter und/oder seinen Lizenzgebern zu.

Unter der Bedingung, dass der Nutzer sich an diese AGB hält und ungeachtet etwaiger abweichender Bestimmungen dieser AGB, räumt der Anbieter dem Nutzer lediglich ein frei widerrufbares, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software und/oder anderer in dem Dienst integrierter Lösungen im Rahmen und für die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des angebotenen Dienstes ein.

Nutzern wird insbesondere kein Recht zum Zugriff auf den Quellcode oder auf Nutzung oder Weitergabe des Quellcodes gewährt. Rechte an sämtlichen Verfahren, Algorithmen und technischen Lösungen, die in der Software und allen dazugehörigen Dokumentationen enthalten bzw. integriert sind, stehen ausschließlich dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu.

Alle Rechteeinräumungen und Lizenzerteilungen werden mit Beendigung der Vereinbarung – gleich aus welchem Grunde – automatisch hinfällig.

 

Zugriff auf externe Ressourcen

Nutzer können u. U. über Jourly auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

Insbesondere könnte Jourly Werbeanzeigen Dritter enthalten. Der Anbieter kontrolliert oder moderiert die über Jourly eingeblendeten Werbeanzeigen nicht. Durch Anklicken solcher Anzeigen stellen Nutzer eine Verbindung mit solchen Dritten her, die für die jeweilige Werbung verantwortlich sind.
Der Anbieter haftet daher nicht für etwaige Folgen, die sich aus Interaktionen mit solchen Dritten ergeben, insb. aus dem Besuch von Webseiten Dritter oder der Nutzung von Inhalten Dritter.

 

API Nutzungsbedingungen

Die Nutzer können über die API-Schnittstelle (API) auf ihre sich auf Jourly beziehenden Daten zugreifen. Jede Nutzung der API, einschließlich der Nutzung der API durch ein(en) Produkt/Dienst eines Drittanbieters, unterliegt diesen AGB und den folgenden zusätzlichen Bedingungen:

Der Nutzer erkennt an und akzeptiert ausdrücklich, dass der Anbieter für etwaige Schäden oder Verluste, die sich aus der Nutzung der API durch den Nutzer oder dem Einsatz von Produkten/Diensten Dritter, die über die API auf Daten zugreifen, ergeben, nicht haftet.

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VERKAUFSBEDINGUNGEN

Kostenpflichtige Produkte

Einige der über Jourly im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.

Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf Jourly und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.

 

Kauf über den App Store

Jourly oder bestimmte Produkte, die über Jourly verkauft werden, müssen über einen Drittanbieter-Appstore erworben werden. Hierfür müssen die Nutzer die Anweisungen des jeweiligen Online-Shops (z.B. „Apple App Store“ oder „Google Play“) befolgen, die je nach verwendetem Gerät variieren können.

Sofern nicht anders angegeben, unterliegen Einkäufe über Online-Shops von Drittanbietern auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittanbieter, die im Falle von Unstimmigkeiten oder Konflikten stets Vorrang vor diesen AGB haben.

Nutzer, die über solche Online-Shops von Drittanbietern einkaufen, müssen daher diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig lesen und akzeptieren.

 

Produktbeschreibung

Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über Jourly einsehbar und können unangekündigt geändert werden.

Obwohl Produkte über Jourly mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.

Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.

Zahlungsmethoden

Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.

Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (Jourly).

Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt Jourly keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde.

Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Etwaige Kosten oder Gebühren, die sich aus der fehlgeschlagenen oder verweigerten Zahlung ergeben, sind vom Nutzer zu tragen.

Aufrechterhaltung der Nutzungsrechte

Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften Produkt.

Vertragslaufzeit

Testphase

Nutzer haben die Möglichkeit, Jourly oder ausgewählte Produkte während einer begrenzten und nicht verlängerbaren Testphase kostenlos zu testen. Jourly stellt möglicherweise manche Funktionen Nutzern während der Testphase nicht zur Verfügung. Weitere Bedingungen, die für die Testphase, einschließlich ihrer Dauer, gelten, werden über Jourly bereitgestellt.

Die Testphase wird automatisch in das entsprechende zahlungspflichtige Produkt umgewandelt, es sei denn, der Nutzer kündigt vor Ablauf der Testphase.

Abonnements

Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu erhalten.

Bezahlte Abonnements beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Drittanbieter-Appstore. Um Abonnements aufrechtzuerhalten, müssen die Nutzer die erforderliche wiederkehrende Gebühr rechtzeitig bezahlen. Andernfalls kann es zu Unterbrechungen des Dienstes kommen.

Abonnements über Apple ID

Nutzer können ein Produkt mit der Apple ID, die ihrem Apple App Store Konto zugeordnet ist, abonnieren, indem sie das über Jourly bereitgestellte Verfahren verwenden. Dabei erkennt der Nutzer an und akzeptiert, dass

• mit jeder fälligen Zahlung sein Apple ID-Konto belastet wird;
• Abonnements automatisch um die gleiche Dauer verlängert werden, es sei denn, der Nutzer kündigt mindestens 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Laufzeit;
• alle Gebühren oder Zahlungen, die zur Verlängerung fällig sind, innerhalb von 24 Stunden vor Ende der laufenden Laufzeit in Rechnung gestellt werden;
• Abonnements in den Apple App Store Account-Einstellungen der Nutzer verwaltet oder gekündigt werden können;

Die vorstehenden Bestimmungen haben Vorrang vor allen entgegenstehenden oder abweichenden Bestimmungen dieser AGB.

Kündigung

Wiederkehrende Abonnements können jederzeit durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Drittanbieter-Appstore gekündigt werden.

 

Nutzerrechte

 

Widerrufsrecht

Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer mehr über die Widerrufsbedingungen.

Für wen das Widerrufsrecht gilt

Nach EU-Recht haben europäische Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht bei Verträgen, die online abgeschlossen werden (Fernabsatzverträge). Sie können den Vertrag innerhalb der für ihren Fall anwendbaren Frist aus beliebigen Gründen und ohne Rechtfertigung widerrufen. Dieses Widerrufsrecht gilt, soweit im Folgenden keine Ausnahmen aufgeführt werden.

Für Nutzer, die nicht als europäische Verbraucher handeln, gelten die in diesem Abschnitt dargelegten Rechte nicht.

Ausübung des Widerrufsrechts

Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer dem Drittanbieter-Appstore (z.B. „Apple App Store“ oder „Google Play“) eine unmissverständliche Erklärung, aus der seine Widerrufsentscheidung hervorgeht, übermitteln. 

Wann läuft die Widerrufsfrist ab?

Beim Kauf einer Dienstleistung endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach Vertragsabschluss, es sei denn, der Nutzer hat auf das Widerrufsrecht verzichtet.

 

Wirkungen des Widerrufs

Nutzern, die einen Vertrag ordnungsgemäß widerrufen, werden alle an den Anbieter geleisteten Zahlungen zurückerstattet.

Die Rückerstattung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Tag, an dem der Drittanbieter-Appstore über den Entschluss des Nutzers informiert wird, den Vertrag zu widerrufen. 

Sofern nicht anders angegeben, unterliegen Einkäufe über Online-Shops von Drittanbietern auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittanbieter, die im Falle von Unstimmigkeiten oder Konflikten stets Vorrang vor diesen AGB haben. Nutzer, die über solche Online-Shops von Drittanbietern einkaufen, müssen daher diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig lesen und akzeptieren.

 

Haftung und Entschädigung

 

EU-Nutzer

 

Entschädigung

Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer strafbaren Nutzung oder Verbindung zum Dienst, einem Verstoß gegen diese AGB, einer Verletzung von Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.

Haftungsbeschränkung

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Produkthaftungsbestimmungen haben die Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person).

Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern Jourly vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde.

Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden.

Insbesondere haftet der Anbieter innerhalb der vorgenannten Grenzen nicht für:

• jegliche Verluste von Geschäftsmöglichkeiten und jeden anderen Verlust, auch indirekt, der dem Nutzer entstehen kann (wie z.B. Handelsverluste, Umsatzeinbußen, Einkommensverluste, Gewinne oder erwartete Einsparungen, Verlust von Verträgen oder Geschäftsbeziehungen, Verlust von Reputation oder Goodwill, etc.);

• Schäden oder Verluste, die aus Unterbrechungen oder Fehlfunktionen des Dienstes (Jourly) resultieren, wenn diese Unterbrechungen oder Fehlfunktionen auf höhere Gewalt oder unvorhergesehene und unvorhersehbare Ereignisse zurückzuführen sind und unabhängig vom Willen und außerhalb der Kontrolle des Anbieters sind, wie z.B., aber nicht beschränkt auf, Ausfälle oder Unterbrechungen von Telefon- oder Stromleitungen, dem Internet und/oder anderen Übertragungsmitteln, Nichtverfügbarkeit von Websites, Streiks, Naturkatastrophen, Viren und Cyberangriffen, Unterbrechungen bei der Lieferung von Produkten, Diensten oder Anwendungen Dritter;

• jegliche Verluste, außer diese sind die direkte Folge eines Verstoßes des Anbieters gegen die AGB;

 

Gemeinsame Bestimmungen

 

Keine Verzichtserklärung

Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.

Serviceunterbrechung

Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter auch beschließen, den Dienst ganz auszusetzen oder zu beenden. Im Fall der Beendigung des Dienstes wird der Anbieter mit den Nutzern zusammenarbeiten, um es ihnen zu ermöglichen, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß dem jeweils geltenden Recht zu löschen.

Darüber hinaus kann es vorkommen, dass der Dienst aus Gründen, die nicht in der Kontrolle des Anbieters liegen, wie „höhere Gewalt“, nicht verfügbar ist (z.B. Arbeitskampfmaßnahmen, Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).

Weiterveräußerung

Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, Jourly und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.

Datenschutzerklärung

Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes Jourly einsehen.

Geistige Eigentumsrechte

Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (Jourly) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (Jourly) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.

Solche Änderungen haben nur für die Zukunft Auswirkungen auf die Beziehung zum Nutzer.

Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen.

Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.

Wenn es das jeweils geltende Recht erfordert, wird der Anbieter das Datum angeben, ab dem die geänderten AGB gelten.

Abtretung von Rechten und Pflichten

Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.

Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.

EU-Nutzer

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.

Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.

Anwendbares Recht

Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.

Ausnahme für europäische Verbraucher

Unabhängig davon gilt für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Land haben, in dem das Gesetz einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, jener höhere Standard.

Gerichtsstand

Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.

Ausnahme für europäische Verbraucher

Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer die als Verbraucher handeln und ihren (Wohn)Sitz in der Schweiz, Norwegen oder Island haben.